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Europa

Mit dem zunehmenden Ausbau unserer Schienenverkehrsaktivitäten in anderen europäischen Ländern sind wir auch in das dortige regulatorische Umfeld eingebunden. 

Die Mitgliedstaaten der EU sind verpflichtet, die Richtlinien der verabschiedeten Eisenbahnpakete in nationales Recht umzusetzen. Ihren Umsetzungsspielraum nutzen die Mitgliedstaaten in unterschiedlicher Weise.

Für den DB-Konzern ist dabei insbesondere das regulatorische Umfeld in Großbritannien, Frankreich, Polen, Spanien und Italien von Bedeutung. In diesen Ländern bieten wir in größerem Umfang Schienengüterverkehrs/-personenverkehrsleistungen mit eigenen Tochtergesellschaften an.

Großbritannien

Das britische Schienennetz wird von der Network Rail Ltd. betrieben. Das Office of Rail and Road (ORR) fungiert als unabhängige Regulierungsbehörde und ist für die Überwachung der Network Rail zuständig. Das ORR erteilt zudem alle Arten von eisenbahnrechtlichen Genehmigungen und Sicherheitsbescheinigungen und genehmigt Nutzungsvereinbarungen und Nutzungsentgelte. Zuständig für die Überwachung des Eisenbahnbetriebs im Eurotunnel war ursprünglich die Channel Tunnel Intergovernmental Commission (IGC). Seit dem 16. Juni 2015 haben das ORR und die französische Regulierungsbehörde ARAFER die Regulierungsaufsicht übernommen.

Frankreich

Das französische Schienennetz wird von der SNCF Réseau betrieben. Seit Dezember 2010 ist die Autorité de régulation des activités ferroviaires et routières (ARAFER) als unabhängige Regulierungsbehörde für die Überwachung des diskriminierungsfreien Zugangs  zur Eisenbahninfrastruktur und die Kontrolle der Zugangsentgelte zuständig. Das Etablissement public de sécurité ferroviaire (EPSF) erteilt die für den Betrieb eines Eisenbahnunternehmens erforderlichen Sicherheitsbescheinigungen.  

Polen

Das polnische Schienennetz wird von der PKP Polskie Linie Kolejowe S.A (PKP PLK) betrieben. Die PKP PLK steht mehrheitlich im Eigentum des polnischen Staates, das restliche Eigentum hält die polnische Bahn PKP S.A.. Als unabhängige Regulierungsbehörde ist die Urzad Transportu Kolejowego (UTK) für die Überwachung des diskriminierungsfreien Schienennetzzugangs sowie für die Erteilung eisenbahnrechtlicher Genehmigungen und der Sicherheitszertifikate zuständig.

Spanien

Das spanische Schienennetz wird von der Administrador de Infraestructuras Ferroviarias (ADIF) betrieben. Als Regulierungsbehörde fungiert die Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia (CNMC). Die im Bereich des Ministerio de Fomento angesiedelte „Agencia Estatal de Seguridad Ferroviaria” (AESF) ist zuständig für die Erteilung eisenbahnrechtlicher Genehmigungen und Sicherheitszertifikate.

Italien

Das italienische Schienennetz wird von der Rete Ferroviaria Italiana S.p.A. (RFI) betrieben, ein Tochterunternehmen der Ferrovie dello Stato Italiane (FS). Seit 2013 fungiert die neu eingerichtete "Autorità di Regolazione dei Trasporti" als unabhängige Regulierungsbehörde und ist vor allem für die Überwachung des Wettbewerbs zuständig. Die „Agenzia Nazionale per la Sicurezza delle Ferrovie“ (ANSF) erteilt die für den Betrieb eines Eisenbahnverkehrsunternehmens erforderlichen Sicherheitsbescheinigungen.